30. April: Gemeinsam gegen den AfD Parteitag in Stuttgart

12. April 2016

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Bündnis: Gemeinsam widersetzen:

>> Ab 7 Uhr Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe

>> 13 uhr Lautenschlagerstr.: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt

DGB Baden-Württemberg:

Aufstehen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Mit Nikolaus Landgraf (Vorsitzender DGB Bezirk Baden-Württemberg) und Manuela Rukavina (Vorsitzende Landesfrauenrat Baden-Württemberg) download flyer:

Aufruf Kundgebung 30 4

 

Gemeinsam Widersetzen!

Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

Das Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb des Stammtisches niemand geäußert hat, sind im politischen Diskurs “normal” geworden. Die Zahl der Anschläge gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte ist dramatisch gestiegen. Rechte Großdemonstrationen, bei denen “besorge Bürger” Hand in Hand mit strammen Rassisten und Neonazis gegen alles demonstrieren, was nicht in ihr borniertes Menschenbild passt, sind an der Tagesordnung. Die selbsternannte “Alternative für Deutschland” (AfD) präsentiert sich als parlamentarischer Arm dieses Rechtsrucks. Sie ist eine der tragenden Säulen für rechte Massenevents wie “PEGIDA”, die sogenannte “Demo für Alle” und andere rückwärtsgewandte Sammelbecken. Hinter dem Vorhang, eine vermeintlich schweigende Mehrheit der “kleinen Leute” zu vertreten, zeigen sich jedoch schnell die reaktionären Inhalte der AfD. Die führenden Kräfte in der Partei treten immer wieder mit plumpem Rassismus und Nationalismus auf, der selbst der rechtspopulistischen Fraktion im Europäischen Parlament EKR zu direkt ist. Darüber hinaus wird der innerparteiliche Diskurs immer stärker von ewig gestrigen Inhalten geprägt, die gesellschaftliche Errungenschaften zurückdrehen wollen. In der Familienpolitik etwa will die AfD die “traditionellen Rollenbilder” von Patriarch & Hausfrau verfestigen und damit die Gleichstellung weiterhin unterlaufen. Die Gleichwertigkeit nicht heterosexueller Beziehungen wird geleugnet, Aufklärung und Antidiskriminierungsarbeit an Schulen soll verhindert werden. Der Mindestlohn wie auch die Absicherung bei Erwerbslosigkeit wird abgelehnt und soll privatisiert werden. Der Atomausstieg wie auch Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung sollen eingestellt werden. Seit dem Ausscheiden von Parteigründer Bernd Lucke übernimmt der ultrarechte Flügel der Partei zunehmend das Ruder und prägt die Debatte mit Sozialchauvinismus, Antifeminismus, Heterosexismus und Gewerkschaftsfeindlichkeit. Auf dem Bundesprogrammparteitag am 30.04. & 01.05. in Stuttgart soll das rechte Programm gefestigt und verschärft werden. Damit will sich die AfD weiter als Rechtsaußen in der bundesdeutschen Parteienlandschaft verankern. So weit, so schlecht.

Doch es gibt Hoffnung:

Gegenüber dem gesellschaftliche Rechtsruck formieren sich bundesweit breite Gegenbewegungen, die nicht länger zusehen, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert und ausgegrenzt oder verfolgt werden. Kaum eine Veranstaltungen der AfD oder anderer rechter Kräften findet heute ohne vielfältige und massenhafte Proteste statt, die vor zwei Jahren so noch nicht vorstellbar gewesen wären. An genau diesen Erfolgen der vergangenen Wochen und Monate werden wir anknüpfen. Am 30.04.2016 werden wir mit vielen anderen der AfD mit ihrer rechten Hetze den Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe vermiesen. Unser Widerstand soll an diesem Tag von unterschiedlichen, ineinander greifenden Aktionen und Protestformen leben. Im solidarischen Zusammenspiel ziehen wir alle an einem Strang und lassen uns weder von den Rechten noch dem politischen Klima zurückdrängen oder spalten. Wir rufen alle, die kein Interesse an einer Verschärfung der Verhältnisse haben, auf, selbst aktiv zu werden. Macht dem Programmparteitag mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung! Solidarität statt Spaltung!

Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag – für ein solidarisches Miteinander!

>> Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe

>> Mittags: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt (13 Uhr, Lautenschlagerstr.)

Es rufen auf:

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart Antifaschistische Aktion Esslingen Antifaschistische Jugend Rems-Murr Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen Antifa Rheinhessen Antikapitalistische Linke (Aufbau) Rems-Murr Arbeit Zukunft Attac Stuttgart DIDF Jugend BW DIDF Stuttgart DKP Baden-Württemberg, DKP Stuttgart Die Linke Esslingen, Die Linke Stuttgart Die PARTEI Stuttgart, Die PARTEI Esslingen Die Versorger Stuttgart Grüne Jugend Stuttgart, Grüne Jugend BW Junge NGG Südwest Jusos Stuttgart Linksjugend solid Stuttgart, Linksjugend solid BaWü Piratenpartei Stuttgart Sozialistische Alternative Stuttgart ver.di Bezirk Stuttgart ver.di Jugend Stuttgart VVN-BdA Baden-Württemberg, VVN-BdA Stuttgart ,VVN-BdA Esslingen Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt im Rems-Murr-Kreis Zusammen Kämpfen [Stuttgart] https://www.facebook.com/gemeinsamwidersetzen/events?ref=page_internal