Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenAktionen und Argumente der VVN-BdA Baden-Württemberg
1. August 2024
AN24-3, EU-Wahlen, Frieden, Sozialpolitik
Der Vormarsch der Rechten konnte bei den EU-Wahlen nicht gestoppt werden. In fast ganz Europa waren rechte, rechtspopulistische und postfaschistische Parteien Wahlgewinner. In Frankreich wurde Marine Le Pens Rassemblement National (RN) mit 31,5% stärkste Kraft; Staatspräsident Emmanuel Macron löste deswegen das Parlament auf und setzte Neuwahlen an. In Österreich erhielt die FPÖ ebenfalls die meisten …
19. April 2024
Vor einigen Wochen sei Thüringens CDU-Chef Mario Voigt davon abgeraten worden, sich auf ein Streitgespräch mit AfD-Frontmann Björn Höcke einzulassen, bei dem er – öffentlichkeitswirksam inszeniert – zu punkten glaube: Höcke sei – so hieß es stante pede – ein „dreister, unverfrorener Demagoge“, der keine ihm gebotene Chance ungenutzt lasse, jedes Podium zu einem Multiplikator für das Verbreiten seiner Naziparolen werden zu lassen.
Aber was heißt dies nun: ein „Demagoge“ zu sein bzw. einer „demagogischen“ Partei anzugehören?
19. April 2024
Auch bei Kommunal- und Europawahlen eine wichtige Sache
Grafik: DIE LINKE
Wir leben in einer neuen Epoche der kriegerischen Auseinandersetzungen und weltweiter Aufrüstung. Gaza und Ukraine sind dabei nur die neuen aktuellen Kriege. Viele Konflikte werden von uns schon gar nicht mehr wahrgenommen, weil sie seit vielen Jahren vorhanden sind.
Aber welche Rolle spielt das bei den bevorstehenden …
19. April 2024
AN24-2, EU-Wahlen, Sozialpolitik
Stuttgarter Bündnis – Mehr Personal für unsere Krankenhäuser
Und im November dann der „Wumms“: Das Bundesverfassungsgericht kippt den zweiten Nachtragshaushalt 2021 der Ampel-Koalition. Plötzlich fehlen 60 Milliarden Euro – für Finanzminister Christian Lindner eine Blamage, die dem Image der wirtschaftsliberalen FDP bestimmt nicht sonderlich guttut. Jetzt dreht sich im Bundestag alles um mögliche Lösungen für das …
19. April 2024
In Baden-Württemberg immer zeitgleich mit den Wahlen der Kommunalparlamente, wird am 9. Juni 2024 das EU-Parlament gewählt. Wahlberechtigt sind in beiden Fällen auch die in Deutschland lebenden Bürger/innen der EU-Mitgliedsstaaten.
Die FIR – unsere internationale Partnerorganisation – formulierte 2019: „Wir kämpfen dafür, dass in Europa kein Platz für Rassismus ist.“ Und: „Wir müssen mit unseren gemeinsamen …
Deine Stimme gegen rechte Hetze!
