Archiv für das Schlagwort EU-Wahlen

Die Demagogie der AfD

geschrieben von Michael Dandl

19. April 2024

, ,

„Lüge wird zu Wahrheit, wenn jede:r daran glaubt.“ TORPEDO MOSKAU

AfD-Kampagne zur Preisexplosion

Vor einigen Wochen sei Thüringens CDU-Chef Mario Voigt davon abgeraten worden, sich auf ein Streitgespräch mit AfD-Frontmann Björn Höcke einzulassen, bei dem er – öffentlichkeitswirksam inszeniert – zu punkten glaube: Höcke sei – so hieß es stante pede – ein „dreister, unverfrorener Demagoge“, der …

... weiterlesen »

Sind Frieden und Abrüstung noch gefragt?

geschrieben von Bernhard Mainz

19. April 2024

, ,

Auch bei Kommunal- und Europawahlen eine wichtige Sache

Grafik: DIE LINKE

Wir leben in einer neuen Epoche der kriegerischen Auseinandersetzungen und weltweiter Aufrüstung. Gaza und Ukraine sind dabei nur die neuen aktuellen Kriege. Viele Konflikte werden von uns schon gar nicht mehr wahrgenommen, weil sie seit vielen Jahren vorhanden sind.

Aber welche Rolle spielt das bei den bevorstehenden …

... weiterlesen »

Die soziale Frage stellen

geschrieben von A. Cipriano

19. April 2024

, ,

Stuttgarter Bündnis – Mehr Personal für unsere Krankenhäuser

Und im November dann der „Wumms“: Das Bundesverfassungsgericht kippt den zweiten Nachtragshaushalt 2021 der Ampel-Koalition. Plötzlich fehlen 60 Milliarden Euro – für Finanzminister Christian Lindner eine Blamage, die dem Image der wirtschaftsliberalen FDP bestimmt nicht sonderlich guttut. Jetzt dreht sich im Bundestag alles um mögliche Lösungen für das …

... weiterlesen »

Etappen der Europäischen Union

geschrieben von Lothar Letsche

19. April 2024

, ,

In Baden-Württemberg immer zeitgleich mit den Wahlen der Kommunalparlamente, wird am 9. Juni 2024 das EU-Parlament gewählt. Wahlberechtigt sind in beiden Fällen auch die in Deutschland lebenden Bürger/innen der EU-Mitgliedsstaaten.

Die FIR – unsere internationale Partnerorganisation – formulierte 2019: „Wir kämpfen dafür, dass in Europa kein Platz für Rassismus ist.“ Und: „Wir müssen mit unseren gemeinsamen …

... weiterlesen »