Archiv für das Schlagwort Frieden

Sozialabbau im Gesundheitswesen ist nicht neu

geschrieben von Monika Münch-Steinbuch

1. August 2024

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„Sozialverträgliches Frühableben“ Dieses Unwort des Jahres 1998 stammt von Karsten Vilmar, damals Präsident der Bundesärztekammer. Im Interview mit dem NDR sagte er: „dann müssen die Patienten mit weniger Leistung zufrieden sein, und wir müssen überlegen, ob diese Zählebigkeit anhalten kann, oder ob wir das sozialverträgliche Frühableben fördern müssen.“ Auf die Frage, ob die Pläne der …

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Für Frieden und Abrüstung! – unser friedenspolitisches Seminar in Karlsruhe

geschrieben von A. Cipriano

1. August 2024

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Als Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten blicken wir auf eine lange gemeinsame Tradition mit der Friedensbewegung zurück. Nach der Befreiung von Krieg und Faschismus war es für die fortschrittlichen Kräfte Deutschlands klar, dass ein demokratischer Neubeginn nichts anderes heißen kann als mit den alten Machtstrukturen in jeder Hinsicht zu …

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Gegen den „Frühlingsempfang“ der Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion

geschrieben von KV Karlsruhe

1. August 2024

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Am 13. April lud die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion zum „Frühlingsempfang“ in die Badnerlandhalle in Karlsruhe-Neureut. Das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts organisierte unter dem Motto „Machen wir es ihnen ungemütlich“ einen Gegenprotest. Dass dieser zustande kam ist schon ein politischer Erfolg, denn es war das erste Mal, dass das Netzwerk gegen Rechts einen direkten Gegenprotest …

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Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit: „Nie wieder ist jetzt!“

geschrieben von JK

1. August 2024

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Gedenkfeier auf dem KZ-Friedhof Birnau am 11.05.2024

Kranzniederlegung, Enzo Savarino

Die VVN-BdA Ravensburg, der Deutsche Gewerkschaftsbund, IG Metall und ver.di erinnerten am Samstag, den 11.05.2024, auf dem KZ-Friedhof Birnau bei Überlingen mit ihrer jährlichen Gedenkfeier an die Opfer von Faschismus und Krieg. Auf dem Friedhof wurden 1946 auf Anordnung der französischen Alliierten 97 Opfer des Außenlagers Aufkirch …

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Proteste gegen die Repression von Kriegsgegner*innen

geschrieben von Gisela Kehrer-Bleicher

1. August 2024

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In Berlin sollte im April ein internationaler Palästina-Kongress stattfinden. Er wurde verboten und die Veranstaltung aufgelöst. Die Repressalien gegen die Beteiligten erreichten ein erschreckendes Ausmaß: gegen den ehemaligen griechischen Finanzminister Varoufakis wurde „eine Fahndungsausschreibung zur nationalen Einreiseverweigerung“ erlassen, Ermittlungsverfahren gegen Unterstützer*innen laufen, Bankkonten wurden gekündigt – so auch das der „Jüdischen Stimme für einen gerechten …

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Nicht gegeneinander ausspielen lassen! Asylrecht geht uns alle an!

8. Juli 2024

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Die neu erschienene asylpolitische Broschüre der VVN-BdA Baden-Württemberg klärt über Verschärfungen im Asylrecht, wirtschaftliche Zusammenhänge und die Fluchtursachen schaffende Kriegspolitik der Regierung auf. Sie ist bei der Landesvereinigung erhältlich. Im Folgenden veröffentlichen wir einige Textauszüge aus der Broschüre.

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Sind Frieden und Abrüstung noch gefragt?

geschrieben von Bernhard Mainz

19. April 2024

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Auch bei Kommunal- und Europawahlen eine wichtige Sache

Grafik: DIE LINKE

Wir leben in einer neuen Epoche der kriegerischen Auseinandersetzungen und weltweiter Aufrüstung. Gaza und Ukraine sind dabei nur die neuen aktuellen Kriege. Viele Konflikte werden von uns schon gar nicht mehr wahrgenommen, weil sie seit vielen Jahren vorhanden sind.

Aber welche Rolle spielt das bei den bevorstehenden …

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KSK-Prozess: Verhandlung gegen Bundeswehr-Kommandeur wegen Strafvereitelung eingestellt

geschrieben von Gisela Kehrer-Bleicher

19. April 2024

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Anlässlich des Prozesses gegen den ehemaligen Kommandeur des Kommando Spezialkräfte (KSK), Markus Kreitmayr, führte die Informationsstelle Militarisierung (IMI) am 2. Februar 2024 eine Kundgebung mit einem kleinen Straßentheater vor dem Landgericht in Tübingen durch. Die VVN-BdA Tübingen beteiligte sich daran mit einem Redebeitrag zu den rechten Traditionen in der Bundeswehr.

Der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr-Elite-Einheit „Kommando …

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Die EU: Von der Zivilmacht zur Rüstungsunion

geschrieben von Jürgen Wagner (IMI)

19. April 2024

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Von der Strategieplanung bis hin zur Streitkräfteentwicklung: Mit einem erschreckenden Tempo bewegt sich die einstige Zivilmacht Europa in den letzten Jahren immer mehr in Richtung einer Rüstungsunion, wie der folgende Überblick verdeutlichen soll.

EUGS – SK – CARD – PESCO

Auf europäischer Ebene existiert ein recht geschlossener Verteidigungsplanungsprozess, an dessen Spitze die „Europäische Globalstrategie“ (EUGS) aus dem …

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Vom „Partner der Welt“ zur Festung Europa

geschrieben von Gisela Kehrer-Bleicher

19. April 2024

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Zur Geschichte der Asylpolitik der europäischen Union

Nach dem Ende des 2.Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus war der Wunsch nach friedlichem Zusammenleben in einem einheitlichen Europa in allen Ländern vorhanden. Erste Planungen von westeuropäischen Regierungen und der westlichen Alliierten für eine verstärkte Zusammenarbeit fanden deshalb schnell Zustimmung. Für die westeuropäischen Staaten stand zunächst der Wunsch …

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