Archiv für das Schlagwort AfD

Freiburg: Offener Brief zur Klage der AfD gegen OB Martin Horn beim Verwaltungsgericht

geschrieben von Kreisvereinigung Freiburg

29. Januar 2024

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Äußerst alarmiert und entsetzt entnahmen wir der Badischen Zeitung vom Donnerstag, 25. Januar 2024, dass die AfD per Eilantrag beim Verwaltungsgericht eine Klage gegen Oberbürgermeister Martin Horn eingereicht hat. Vorwurf: Er habe beim Neujahrsempfang der Stadt Freiburg mit seinem Aufruf, Rechtsextremisten „keine Stimme“ zu geben, gegen seine Neutralitätspflicht und das Sachlichkeitsgebot verstoßen.

Wir wenden und entschieden …

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Demokratie verteidigen – Nein zum Krieg! Ja zu Völkerverständigung!

geschrieben von Kreisvereinigung Karlsruhe

22. Januar 2024

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Die Enthüllungen in den Medien über die Vernetzungsbemühungen und die Abschiebepläne von AfD, Identitären und rechten CDUlern sorgen bundesweit für Empörung. Zurecht! Eine breite antifaschistischdemokratische Bewegung ist das Gebot der Stunde. Aus dem Munde der Regierungsparteien jedoch hat die zur Schau gestellte Empörung ein „Geschmäckle“. Es war schließlich Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ende 2023 „Abschiebungen …

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Aktionsbündnis „Stuttgart gegen Rechts“ organisiert Kundgebung

19. Januar 2024

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Unter dem Motto „Alle zusammen gegen die AfD“ ruft das Aktionsbündnis „Stuttgart gegen Rechts“ am Samstag, 20. Januar um 14 Uhr in der Stuttgarter Innenstadt zu einer Kundgebung auf.  Das Bündnis will ein Zeichen gegen Faschismus und Menschenfeindlichkeit setzen. Konkreter Anlass ist die in der vergangenen Woche veröffentlichte Recherche von Correctiv, die ein Treffen von …

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Konstanz: Warum Björn Höcke ein Nazi ist

geschrieben von VVN-BdA Konstanz

17. Oktober 2023

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Die Wahl eines AfD-Kandidaten zum Landrat im thüringischen Sonneberg hat in besonderem Maße die Aufmerksamkeit auf die schnelle Entwicklung dieser extrem rechten Partei gelenkt. Umfrageergebnisse von 30 % deuten darauf hin, dass sie im kommenden Jahr bei Landtagswahlen in den neuen Bundesländern zur stärksten Partei werden könnte. Aber auch für das scheinbar ruhigere Baden-Württemberg wird ein …

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